05.03.2026 - 8 Gewerbesteuer der Hansestadt Lüneburg

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

Beratungsinhalt:

Herr Prigge führt durch die Präsentation der Gewerbesteuer und erklärt, dass die aktuellen Korrekturen der Gewerbesteuer sich eher zum Positiven auswirken würden. Weiterhin stellt er die Vorgehensweise zur Einnahme der Gewerbesteuer dar und geht speziell auf den zeitlichen Versatz der Steuerprüfungen ein, wodurch Zahlungen erst Jahre später realisiert würden.

 

Frau Dr. Dartenne bittet um die Ergänzung der Auswertungen für Gewerbesteueraufkommen (wenn möglich bis 2003). Weiterhin bittet Frau Dr. Dartenne um Auskunft, wieso das Jahr 2021 im Vergleich zum Ergebnis so vorsichtig geplant worden sei und wie man in Zukunft eine genauere Planung erreichen könne.

 

Herr Prigge führt aus, dass eine genaue Planung schwer zu erreichen sei, da die Hansestadt Lüneburg lediglich das letzte Glied bei der Prüfung des Finanzamtes sei und erst nach Prüfungsabschluss Steuermessbeträge vom Finanzamt erhalte, auf deren Grundlage die Gewerbesteuer ermittelt werden könne. Auch Änderungen von Betriebsgrößen, die die Voraussetzungen für Großbetriebsprüfungen oder „reguläre“ Betriebsprüfungen seien, würden der Stadt nicht mitgeteilt. Nur bei proaktiven Mitteilungen der Gewerbetreibenden erfahre die Verwaltung von Anpassungen bei der Steuerkraft. Weiterhin erklärt Herr Prigge, dass Großbetriebsprüfungen sich in der Tiefe und Genauigkeit der Prüfungen zu regulären Prüfungen unterscheiden würden.

Die vorsichtige Planung für das Jahr 2021 war auf der Grundlage von Unsicherheiten durch die Coronapandemie und die damals nicht vorhersehbaren Auswirkungen auf Gewerbe und Wirtschaft vorgenommen worden.