09.02.2026 - 14 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates...

Reduzieren

Beratungsinhalt:

 

Herr Meyer fragt nach dem Planungsstand zur Umgestaltung des Ochsenmarktes und des Marienplatzes.

 

Herr Matz erklärt, dass die Maßnahmen voraussichtlich in 2028 oder 2029 erfolgen werden, aber noch viel Abstimmungsbedarf bestehe.

 

Frau Bollgöhn fragt, ob die provisorische Beleuchtung im südlichen Teil des Kurparks eine dauerhafte Lösung werden oder zumindest möglichst lang erhalten bleiben kann. Vor allem ältere Anwohnende empfänden diese als sehr hilfreich.

 

Her Matz erklärt, dass eine dauerhafte Beleuchtung einen enormen Eingriff in die Flora und Fauna, insbesondere für Fledermäuse, bedeuten würde. Daher ist das aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht möglich.

 

Vorsitzender Ratsherr Schultz verweist auf die Möglichkeit eines Antrags.

 

Ratsherr Gros stellt zwei Nachfragen zu der Ergänzung im Protokoll vom 08.12.2025, wie der aktuelle Stand der Prüfung zu einem Stadtteilbüro in Wienebüttel ist und wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist.

 

Ergänzung (Dez. V):

Das zuständige Dezernat Bildung, Jugend und Soziales prüft derzeit einen ausgearbeiteten Vorschlag.

Der nächste Termin der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema „Pflegewohngemeinschaft am Wienebütteler Weg“ findet am 02.03.2026 statt.

 

Ratsherr Gros fragt, wie viele Zweckentfremdungen seit Inkraftreten der Satzung gemeldet wurden.

 

Ergänzung:

Seit Inkrafttreten der ersten Satzung (25.07.2019) wurden insgesamt 66 mögliche Zweckentfremdungen gemeldet.

Seit der Verlängerung (25.07.2024) gab es 20 Meldungen über mögliche Zweckentfremdungen.

 

Ratsfrau John spicht die stark beschädigten Nebenstraßen an.

 

Herr Matz erklärt, dass Überlegungen dazu angestellt und die großen Schäden beseitigt werden. Allerdings sei das Handeln der Stadt limitiert durch die finanzielle und personelle Situation.

 

Ratsherr Grimm fragt, wie sich die Wetterbedingungen auf die Maßnahme in der Boecklerstraße und bei der Pferdehütte auswirken.

 

Herr Matz führt aus, dass die Maßnahme derzeit den aktuellen Plan einhalte. Die Bauablaufphase wurde aufgrund des Wetters angepasst.